Aktionen und Meinungen der LINKEN zur Fußgängerzonen Erneuerung
20. April 2009

Infos zur Fußgängerzonen-Erneuerung nach der Abstimmung

Nach der Abstimmung finden Sie/findest Du hier die neuesten Informationen.  (hier klicken)

Und zum ausführlichen Abstimmungsergebnis: (hier klicken!)

 

 

Weitere Infos hier klicken

 

 

 

Alle anderen Infos der vergangenen Wochen stehen im "Archiv".

 

 

 
15. April 2009

PROTESTPUTZEN

Am Samstag, 11. April 09 haben wir das Zweckbündnis unterstützt und die Fußgängerzone symbolisch gesäubert. Es gab viel Solidarität von den Passanten und es wurde klar: Wenn die Fußgängerzone regelmäßig gereinigt und gepflegt würde, wäre sie attraktiver! Aber sie 30 Jahre verkommen zu lassen und dann eine Erneuerung der FuZo zu fordern, das ist unverständlich! Deshalb stimmt am Sonntag, 19. April 09 mit "JA" für eine vernünftige und kostengünstige Verschönerung der Hamelner Fußgängerzone! (Weitere Infos)

Für weitere Bilder hier klicken!

Und noch mehr Bilder: hier klicken!

Noch ein paar Bilder: hier klicken!

Und ein Beitrag von Radio Aktiv: hier klicken!

Ein Verlaufsbericht der Online-Zeitung: hier klicken!

 

 
15. April 2009

Gibt es eine Bannmeile in Hameln?

Offener Brief

An die Oberbürgermeisterin der Stadt Hameln Frau Susanne Lippmann

Irgendwas stimmt da nicht?


Letzte Woche konnte man in der Dewezet vom 4. April 2009 ein Zitat des Pressesprechers Herrn Thomas Wahmes lesen: "Es gibt keine Bannmeile. ECE hat auch kein alleiniges Gestaltungsrecht für die Brunnenanlage.", weiter sagte er:  "Hinsichtlich der an das Vorhaben angrenzenden öffentlichen Platzflächen vor den Gebäuden Pferdemarkt 1 und 2 und in einer Tiefe bis zum vorhandenen Brunnen (ca. 15 m) wird die Stadt Sondernutzungserlaubnisse an Dritte nur im Benehmen mit dem Vorhabenträger erteilen"

Lesen Sie weiter ...
 
28. März 2009

Mit Herz und Verstand für Hameln


Überparteiliches Zweckbündnis
Mit Herz und Verstand für Hameln!

Datum:
29.03.2009

Pressemitteilung

Sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren,
wir bitten Sie um Veröffentlichung unserer nachfolgenden Presseinformation:

Verplant die Stadt fast 2/3 der EU-Gelder für den Pferdemarkt?
Antworten der Landesregierung bestärken Zweckbündnis - Nebeninformationen offenbaren einen Skandal.

Peter Kurbjuweit von der Partei „Die LINKE" wollte zur Frage der EU-Förderung für die Fußgängerzonensanierung verbindliche Aussagen erhalten. Daher veranlasste er über Dr. Manfred Sohn, den Fraktionsvorsitzenden im Nds. Landtag eine Kleine Anfrage. Die Antwort der Landesregierung liegt jetzt vor. Kurbjuweit: „Die These des Zweckbündnisses, dass kein automatischer Verfall der EU-Gelder bei einem positiven Bürgerentscheid eintritt, wurde bestätigt. In der Antwort heißt es wörtlich: „Es bleibt der Stadt Hameln im Rahmen ihrer Planungshoheit unbenommen, eine veränderte Neuplanung vorzunehmen und ihre Umsetzung bis Ende 2012 anzustreben." Widerlegt sei damit auch die Aussage von Frau Lippmann, dass bei einem positiven Bürgerentscheid die Fördermittel „futsch" wären. (Quelle: DEWEZET vom
19.08.2008 „Bürgerbegehren läuft auf Stillstand hinaus - Konsequenzen verheerend")

Lesen Sie weiter: Pressemitteilung
 
15. März 2009

Anfrage an den Landtag zur Fußgängerzone Hameln und die Antwort der Landesregierung

Niedersächsischer Landtag            16. Wahlperiode DRS 16/ Hannover, den 13.03.2009, Fraktion  DIE LINKE.


Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Manfred Sohn zur Fußgängerzone und die Antwort der Landesregierung

Zweckbindung und Befristung der EFRE-Mittel für die Stadt Hameln?

 

In der Stadt Hameln wird es am 19. April 2009  zu einem Bürgerentscheid über die Sanierung der Fußgängerzone kommen. Das haben 6.161 wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger der Stadt durch ein Bürgerbegehren erwirkt. Ein Finanzierungsbaustein der Sanierung der Fußgängerzone ist eine Förderung in Höhe von bis zu zwei Mio. Euro aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwick-lung(EFRE-Fonds). Von Seiten der Stadtverwaltung Hameln wird argumentiert, dass bei einem positiven Bürgerentscheid, der die derzeitigen Planungen für zwei Jahre stoppen würde, diese EFRE-Mittel verfielen.

Weiterlesen: Anfrage und die Antwort der Landesregierung
 

Powered by Joomla!. Template modifiziert 2011 von B. Mex. Gültiges XHTML und CSS. Optimiert für Mozilla Firefox.